Volltextveröffentlichungen (5)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Umfang der gerichtlichen Hinweispflicht hinsichtlich einer im Bauprozess vorgetragenen mündlichen Stundenlohnvereinbarung; Anforderungen an die Substantiierung des Sachvortrages

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  BGB § 631 Abs. 1 ; BGB § 632 ; ZPO § 139
  Umfang der gerichtlichen Hinweispflicht hinsichtlich einer im Bauprozess vorgetragenen mündlichen Stundenlohnvereinbarung

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Auch bei eindeutiger Vergütungvereinbarung: Gericht muss Beweis über Stundenlohnvereinbarung erheben!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Alles ist möglich: Auch über unwahrscheinliche Behauptungen ist Beweis zu erheben! (IBR 2016, 198)

Papierfundstellen

• NJW 2016, 1523
• NZBau 2016, 171
• BauR 2016, 721

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 21.01.1999 - VII ZR 398/97

  Abweichung von der vereinbarten Wohnfläche als Mangel

  Auszug aus OLG Koblenz, 29.07.2015 - 5 U 211/15

  Dieses Vertrauen entbehrt auch nicht einer Grundlage, da nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs die Beweiserhebung grundsätzlich gerade nicht davon abhängig gemacht werden darf, auch zu Ort, Zeit und Umständen behauptete Abreden vorzutragen (vgl. nur BGH, NJW 1999, 1859, 1860).

  Die Klägerin muss auch ihr Vorbringen - wie bereits ausgeführt - nicht weiter nach Ort, Zeit und Umständen konkretisieren (vgl. BGH, NJW 1999, 1859, 1860).

• BGH, 20.12.2007 - IX ZR 207/05

  Umfang der richterlichen Hinweispflicht

  Auszug aus OLG Koblenz, 29.07.2015 - 5 U 211/15

  Die von der Beklagten zitierte Entscheidung des Bundesgerichtshofs stellt darauf ab, dass der betroffene Kläger das über die Sach- und Rechtslage unterrichtende Vorbringen der Beklagten verstanden hatte (BGH, NJW-RR 2008, 581, 582).
• BGH, 11.11.2014 - VIII ZR 302/13

  Beweisaufnahme: Absehen von einer Beweiserhebung durch Zeugenvernehmung bei …

  Auszug aus OLG Koblenz, 29.07.2015 - 5 U 211/15

  Das Fehlen einer schlüssigen Erklärung spielt daher in aller Regel erst im Rahmen der tatrichterlichen Würdigung des Prozessstoffs eine Rolle (vgl. nur BGH NJW 2015, 409 ).
• BGH, 10.12.1996 - VI ZR 314/95

  Aufhebung und Zurückverweisung wegen anderer materiall-rechtlicher Beurteilung …

  Auszug aus OLG Koblenz, 29.07.2015 - 5 U 211/15

  Die materiell-rechtliche Beurteilung durch das Landgericht hinsichtlich der Anforderungen an die Schlüssigkeit und Substantiierungslast sind daher der Beurteilung, ob ein Verfahrensfehler vorliegt, zugrunde zu legen (vgl. hierzu nur BGH, NJW 1997, 1447 f.).
• KG, 21.09.2005 - 26 U 12/05

  Bauvertrag: Unwirksame Klausel zur Abnahmewirkung gegenüber Subunternehmer; …

  Auszug aus OLG Koblenz, 29.07.2015 - 5 U 211/15

  Zwar mag dies in der als Allgemeine Geschäftsbedingung anzusehenden Regelung des Bauvertrags vereinbart worden sein, doch ist eine solche Klausel als unwirksam anzusehen, da sie das Recht des Auftragnehmers an der Herbeiführung der ihn begünstigenden Abnahme vereitelt und diesen daher entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen benachteiligt (vgl. etwa KG, NZBau 2006, 315;… Kniffka in: Kniffka/Koeble, Kompendium des Baurechts, 4. Aufl. 2014, 4. Teil Rn. 6).

• OLG Frankfurt, 23.01.2017 - 29 U 135/16

  Werklohn für Glastanzfläche in Diskothek

  Die Partei muss ihr Vorbringen nicht weiter nach Ort, Zeit und Umständen konkretisieren, die Beweiserhebung kann hiervon nicht abhängig gemacht werden (ständige Rspr. BGH; OLG Koblenz, IBR 2016, 198 m.w.N.).
• OLG Frankfurt, 28.10.2020 - 29 U 219/19

  Schadenersatz wegen Durchbohrungen einer Dampfsperre

  Dabei kommt es nicht auf den Grad der Wahrscheinlichkeit der Tatsachenbehauptung an, sondern handelt es sich insofern um eine Frage der Beweiswürdigung (vgl. BGH, BeckRS 2009, 27898; 2010, 12496; OLG Koblenz, IBR 2016, 198 m.w.N.).